SPD-Bezirk Hannover

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Ordentlicher Bezirksparteitag | 30. September 2023 | Hameln
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I/2023 Ordentlicher Bezirksparteitag 2023

  • Tagesordnungspunkte

    • S Satzung (1 Antrag)
    • A Arbeitspolitik (8 Anträge)
    • B Bildungspolitik (5 Anträge)
    • D Demokratie (2 Anträge)
    • F Finanzpolitik (8 Anträge)
    • Ge Gesellschaft (26 Anträge)
    • GS Gesundheit und Soziales (11 Anträge)
    • I Internationales (6 Anträge)
    • K Kommunalpolitik (1 Antrag)
    • O Organisationsfragen (12 Anträge)
    • R Rechts- und Innenpolitik (8 Anträge)
    • U Umweltpolitik (7 Anträge)
    • V Verkehrspolitik (1 Antrag)
    • W Wirtschaftspolitik (5 Anträge)
    • Res Resolution (2 Anträge)
    • Ini Initiativanträge (2 Anträge)
    • Imp Impulse (0 Anträge)
    • Kan Kandidaturen (31 Inhalte)
  • S Satzung

    • S-01 Richtlinien zur Finanzierung von Wahlkämpfen

      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
  • A Arbeitspolitik

    • A-01 Fachkräftemangel mit innovativen Lösungen bekämpfen, statt auf Bürokratie zu setzen!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • A-02 Fachkräftegewinnung und Arbeitsbedingungen in den sozialen Berufen nicht weiter verschärfen – Kürzungen bei den Freiwilligendiensten verhindern

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AfA Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Fachkräftegewinnung und Arbeitsbedingungen in den sozialen Berufen nicht weiter verschärfen – Kürzungen bei den Freiwilligendiensten verhindern
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • A-03 Recht auf kürzere Vollzeit-Erwerbstätigkeit für erziehende Eltern – solidarisch abgesichert!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Recht auf kürzere Vollzeit-Erwerbstätigkeit für erziehende Eltern – solidarisch abgesichert!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • A-04 Erwerbsarbeit von Frauen mit Careaufgaben

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AsF Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • A-05 Integration: Erleichterter Zugang zur Beschäftigungsduldung

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • A-06 Angemessene Mindestlohnerhöhung

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Angemessene Mindestlohnerhöhung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • A-07 Angemessene Mindestlohnerhöhung und verbesserter Jugendschutz

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • A-08 Mindestlohn für alle – auch für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Mindestlohn für alle – auch für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • B Bildungspolitik

    • B-01 Inklusive Bildung horizontal sowie vertikal fortführen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Inklusive Bildung horizontal sowie vertikal fortführen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • B-02 Inklusion in allen Schulformen umsetzen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Inklusion in allen Schulformen umsetzen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • B-03 Mehr Digitale Medien für Menschen mit Behinderung

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Mehr Digitale Medien für Menschen mit Behinderung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • B-04 Bildungsurlaub für alle! Gleiche Rechte und Regeln für alle Arbeitnehmer:innen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AfA Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme B-04- AfA Bezirksvorstand
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Bildungsurlaub für alle! Gleiche Rechte und Regeln für alle Arbeitnehmer:innen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • B-05 Gebundene Ganztagsschulen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AfA Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Gebundene Ganztagsschulen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • D Demokratie

    • D-01 „Wir l(i)eben Demokratie!“ – Entwicklung einer Kampagne zur Stärkung der Demokratie

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme D-01- SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Überweisen an:
      Bundesparteitag
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • D-02 Hand in Hand gegen Extremismus: Engagement für die Demokratie und die Werte des Grundgesetzes stärken und fördern

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
  • F Finanzpolitik

    • F-01 Zukunftsgeld für Kommunen - Handlungsfähigkeit für Zukunftsinvestitionen ermöglichen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme F-01-
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand
      Beschluss: Zukunftsgeld für Kommunen - Handlungsfähigkeit für Zukunftsinvestitionen ermöglichen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • F-02 Die Irrfahrt vor dem Crash beenden – Schuldenbremse aus dem Grundgesetz streichen

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt bei Annahme von F01
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • F-03 Ein Fonds für Digitale Freiheit

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Ein Fonds für Digitale Freiheit
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • F-04 Abschaffung des Ehegatten-Splittings – Förderung der Kinder und Jugendlichen

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • F-05 Bekenntnis zur Defizithaftung des Bundes

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • F-06 Umgehende Neuregelung der Vermögenssteuer und Erstattung der Einnahmeausfälle

      • Antrag
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme F-06-
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • F-07 Angemessene Anpassung der Erbschafts- und Schenkungssteuer

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • F-08 Einführung der Finanztransaktionssteuer

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • Ge Gesellschaft

    • Ge-01 Kinder brauchen Schutz! - Für eine Stärkung des Kinderschutzes in unserer Gesellschaft

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-02 Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendliche für Niedersachsen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Schaumburg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendliche für Niedersachsen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-03 Familie 2.0 – Zusammenleben neu denken

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover, AsF und SPD Queer
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Familie 2.0 – Zusammenleben neu denken
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-04 Zeitgemäßes Familienrecht

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • Ge-05 Der Tag der Arbeit: Ein wahrhaftiger Feiertag

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Der Tag der Arbeit: Ein wahrhaftiger Feiertag
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-06 Kein Gott im Staat. Unser jungsozialistischer Blick auf das Verhältnis von Staat und Kirche

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme Ge-06- Jusos Bezrik Hannover
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Beschluss: Kein Gott im Staat. Unser jungsozialistischer Blick auf das Verhältnis von Staat und Kirche
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-07 Keine halben Sachen - Ein echter Neustart für die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft!

      Status:
      Überweisung
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Überweisen an: Bundestagsfraktion
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Keine halben Sachen - Ein echter Neustart für die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-08 Lebensmittelpreise runter!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Lebensmittelpreise runter!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-09 Sicherstellung des barrierefreien Ausbaus für Orte der Kultur

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Sicherstellung des barrierefreien Ausbaus für Orte der Kultur
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-10 Schnellere und nachhaltige Öffnung von Einrichtungen der Behindertenhilfe

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • Ge-11 Förderung der Freizügigkeit

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Förderung der Freizügigkeit
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-12 Barrierefreiheit in Sport, Freizeit und Kultur sichern

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Barrierefreiheit in Sport, Freizeit und Kultur sichern
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-13 Abschaffung der Zulässigkeit von Indexmieten

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-14 Stärkeren Schutz vor Eigenbedarfskündigungen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-15 Bundesweite Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-16 Gesetzliche tiergerechte Haltungsvorschriften für Milchkühe, Mastrinder und Puten

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Gesetzliche tiergerechte Haltungsvorschriften für Milchkühe, Mastrinder und Puten
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-17 Verbot von Wildtierhandel und Exotenhaltung

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Verbot von Wildtierhandel und Exotenhaltung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-18 Schutz von "Heimtieren" durch ein Heimtierschutzgesetz und Sachkundenachweis für Tierhalter:innen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Schutz von "Heimtieren" durch ein Heimtierschutzgesetz und Sachkundenachweis für Tierhalter:innen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-19 Verbot der Hobby-Jagd

      Status:
      Überweisung
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Überweisen an: Bezirksvorstand
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand
      Beschluss: Verbot der Hobby-Jagd
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-20 Haltungsvorschriften für Mastkaninchen verbessern

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Haltungsvorschriften für Mastkaninchen verbessern
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-21 Bundesweites Verbot von Tiertransporten in Drittländer

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • Ge-22 Verbot von Wildtieren im Zirkus

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • Ge-23 Verbot von Qualzuchten bei landwirtschaftlich genutzten Tieren

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Verbot von Qualzuchten bei landwirtschaftlich genutzten Tieren
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-24 Konkretisierung der Qualzucht bei landwirtschaftlich genutzten Tieren in § 11b Tierschutzgesetz

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Konkretisierung der Qualzucht bei landwirtschaftlich genutzten Tieren in § 11b Tierschutzgesetz
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • Ge-25 Überarbeitung des niedersächsischen Erlasses zur Genehmigung von Tiertransporten in Drittländer

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • Ge-26 Verbesserung der Bedingungen für Nutztiere

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
  • GS Gesundheit und Soziales

    • GS-01 Einführung einer einjährigen Pflegehelfer*innen-Ausbildung

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): ASG Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Einführung einer einjährigen Pflegehelfer*innen-Ausbildung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-02 Pflegeberufe attraktiver machen – Akademisierung in Niedersachsen voranbringen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): ASG Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Pflegeberufe attraktiver machen – Akademisierung in Niedersachsen voranbringen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-03 Bewusste und gesunde Ernährung fördern

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-04 Wir benötigen Antworten auf eine der dringendsten sozialen Fragen unserer Tage: Für bezahlbares Wohnen in Stadt und Land

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Wir benötigen Antworten auf eine der dringendsten sozialen Fragen unserer Tage: Für bezahlbares Wohnen in Stadt und Land
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-05 Kinderwünsche endlich erfüllen: Für eine zeitgemäße Reproduktionsmedizin

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • GS-06 Rentenerhöhungen mindestens auf dem Niveau des Inflationsausgleichs

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-07 Regelmäßige verpflichtende Sehtests für alle Menschen im Besitz einer Fahrerlaubnis

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Regelmäßige verpflichtende Sehtests für alle Menschen im Besitz einer Fahrerlaubnis
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-08 Konsequente Umsetzung der Zentralen Handlungsempfehlungen zum Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Konsequente Umsetzung der Zentralen Handlungsempfehlungen zum Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • GS-09 Der Europäische Behindertenausweis kommt – ein klares Signal für mehr Mobilität und Teilhabe behinderter Menschen

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
    • GS-10 Gerechtigkeit und Solidarität beim Corona-Bonus

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • GS-11 Für eine bedarfsgerechte und lebensweltliche Kindergrundsicherung

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
  • I Internationales

    • I-01 Für ein Europa der Menschen statt nur der Märkte

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Celle
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, SPE-Fraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, SPE-Fraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • I-02 Deutsche Beteiligung an Verbrechen in Marokko aufklären

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Deutsche Beteiligung an Verbrechen in Marokko aufklären
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • I-03 Systematische Menschenrechtsverbrechen in den Internierungslagern in China beenden

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • I-04 Ortskräfte zügig aus Afghanistan evakuieren

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • I-05 Jamas Sera Vencido – Chiles antikapitalistischen Kampf konsequent unterstützen!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Jamas Sera Vencido – Chiles antikapitalistischen Kampf konsequent unterstützen!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • I-06 Jin, Jiyan, Azadi! Solidarität mit den Protesten im Iran! Kampf dem Mullah-Regime!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Jin, Jiyan, Azadi! Solidarität mit den Protesten im Iran! Kampf dem Mullah-Regime!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • K Kommunalpolitik

    • K-01 Änderung der Niedersächsischen Kommunalverfassung: Nebeneinander von Ortsräten und Stadtbezirksräten ermöglichen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Göttingen-Nordost
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • O Organisationsfragen

    • O-01 Nachhaltige Mitgliederentwicklung

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand, Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover
      Beschluss: Nachhaltige Mitgliederentwicklung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand, Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-02 Frauenquote – Eine neue Perspektive auf die Quote

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-03 Frauen aktiv unterstützen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover
      Beschluss: Frauen aktiv unterstützen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-04 Parteileben barrierefrei gestalten

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover, Parteivorstand, SPD-Landesverband Niedersachsen
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Gliederungen der SPD im Bezirk Hannover, Parteivorstand, SPD-Landesverband Niedersachsen
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-05 Arbeitsgruppe „Gesundheitsförderung und Prävention“

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): ASG Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-06 Aufstellung zu Europawahlen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-07 Europawahl 2024

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AsF Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      SPD-Landesverband Niedersachsen
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      SPD-Landesverband Niedersachsen
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-08 Einrichtung eines Antrags- und Beschlussarchivs auf Unterbezirks- und Bezirksebene

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • O-09 Einrichtung eines Antrags- und Beschlussarchivs auf Bezirksebene

      Status:
      Ablehnung
      • Antrag
      • Beschluss
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Beschluss: Ablehnung
    • O-10 Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft für Klimaschutz

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Beschluss: Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft für Klimaschutz
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-11 Bildungskonto in der SPD

      Status:
      Überweisung
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AsF Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Überweisen an: Bildungskommission
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bildungskommission
      Beschluss: Überweisung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bildungskommission
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • O-12 Stärkung von Parteitagen

      Status:
      Ablehnung
      • Antrag
      • Beschluss
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Ablehnung
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Beschluss: Ablehnung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
  • R Rechts- und Innenpolitik

    • R-01 Schutz der Bundestagswahl 2025 vor Desinformationskampagnen und Beeinflussung durch generative KI-Modelle

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-02 Umfassende Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen – Misstrauen vorbeugen, Vertrauen stärken!

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • R-03 Sonderopfer der niedersächsischen Beamtinnen und Beamten nachhaltig beenden!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): AfA Bezirksvorstand
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Beschluss: Sonderopfer der niedersächsischen Beamtinnen und Beamten nachhaltig beenden!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-04 Dienstpflicht ist so 2011. Engagement fördern, statt Dienst zu erzwingen!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Dienstpflicht ist so 2011. Engagement fördern, statt Dienst zu erzwingen!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-05 Die konservative Forschungspolitik muss enden! Für eine Reform von Embryonenschutz- und Stammzellgesetz

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos, AsF und ASG Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-06 Gemeinsam für eine wirklich solidarische Asylpolitik: Unsere Forderungen zur GEAS-Reform

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, SPE-Fraktion
      Beschluss: Gemeinsam für eine wirklich solidarische Asylpolitik: Unsere Forderungen zur GEAS-Reform
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, SPE-Fraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-07 Sport ist politisch

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Sport ist politisch
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • R-08 Ein Strafrecht das alle schützt – Ein jungsozialistischer Aufschlag

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme in der Fassung der AK
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme R-08- Jusos Bezirk Hannover
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Ein Strafrecht das alle schützt – Ein jungsozialistischer Aufschlag
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • U Umweltpolitik

    • U-01 It's gettin' hot in here: Abkehr von atomar-fossilen Energien beschleunigen, um Erderwärmung zu bremsen und Klimaziele zu erreichen!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme U-01- Jusos Bezirk Hannover
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion
      Beschluss: It's gettin' hot in here: Abkehr von atomar-fossilen Energien beschleunigen, um Erderwärmung zu bremsen und Klimaziele zu erreichen!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundesparteitag, Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • U-02 Besteuerung hochklimaschädlicher innerdeutscher Flüge

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • U-03 Besteuerung hochklimaschädlicher innerdeutscher Flüge

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • U-04 Windenergie

      Status:
      Ablehnung
      • Antrag
      • Beschluss
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Ablehnung
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Beschluss: Ablehnung
    • U-05 Lebensmittelverschwendung vorbeugen – Lebensmittelkennzeichnung verbessern

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • U-06 Verminderung der Verpackungsabfälle

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Verminderung der Verpackungsabfälle
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • U-07 Bundesweite Vernetzung der Mobilitätsangebote

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
  • V Verkehrspolitik

    • V-01 ÖPNV im ländlichen Raum stärken – Verkehrswende fördern

      Status:
      Überweisung
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Uelzen / Lüchow-Dannenberg
      Empfehlung der Antragskommission:
      Überweisen an: Bezirksvorstand
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand
      Beschluss: Überweisung
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bezirksvorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • W Wirtschaftspolitik

    • W-01 Föderung von Projekten für die Europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Selbst Aktiv Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Beschluss: Föderung von Projekten für die Europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • W-02 Normung der Kleidergrößen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Änderungsanträge
      Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen
      Annahme W-02- SPD-Unterbezirk Region Hannover
      Überweisen an:
      SPE-Fraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      SPE-Fraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • W-03 Wohneigentumsquote erhöhen – Altersvorsorge stärken

      Status:
      Erledigt
      • Antrag
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Döhren-Wülfel
      Empfehlung der Antragskommission:
      Erledigt
      PDF:
      Antrag (PDF)
    • W-04 Beschränkung von Modernisierungsmieterhöhungen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
    • W-05 Mietenstopp

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): SPD-Ortsverein Oststadt-Zoo
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • Res Resolution

    • Res-01 Keine Kriminalisierung von Schutzsuchenden

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Beschluss: Keine Kriminalisierung von Schutzsuchenden
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
    • Res-02 Fortschritt geht nicht auf Sparflamme. Mehr Investitionen im Bundeshaushalt 2024!

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bezirk Hannover
      Empfehlung der Antragskommission:
      Annahme
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Beschluss: Fortschritt geht nicht auf Sparflamme. Mehr Investitionen im Bundeshaushalt 2024!
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Bundestagsfraktion
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • Ini Initiativanträge

    • Ini-01 12 Sterne für Europa - 12 Punkte für Niedersachsen

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      AntragstellerInnen (kurz): Arbeitskreis Europa
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Beschluss: 12 Sterne für Europa - 12 Punkte für Niedersachsen
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
    • Ini-02 Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee: Maßnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt

      Status:
      Annahme
      • Antrag
      • Beschluss
      • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
      AntragstellerInnen (kurz): Bezirksvorstand
      PDF:
      Antrag (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Beschluss: Annahme
      Beschluss-PDF:
      Beschluss (PDF)
      Überweisen an:
      Parteivorstand
      Überweisungs-PDF:
      Überweisung (PDF)
  • Imp Impulse

  • Kan Kandidaturen

    • Miersch, Dr. Matthias – Vorsitzender

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      • Margraf, Karola – Stv. Vorsitzende

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        • Stadler, Svenja – Stv. Vorsitzende

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          • Tonne, Grant Hendrik – Stv. Vorsitzender

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            • Klecha, Dr. Stephan – Schatzmeister

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              • Abend, Dr. Theresa – Beisitzerin

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                • Albers, Marco Darius – Beisitzer

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                  • Brandt, Frithjof – Beisitzer

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                    • Dzaack, Alexandra – Beisitzerin

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                      • Fahncke, Barbara – Beisitzerin

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                        • Glaubitz, Tim – Beisitzer

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                          • Grosch, Constantin – Beisitzer

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                            • Heiligenstadt, Frauke – Beisitzerin

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                              • Hendricks, Dr. Kirsten – Beisitzerin

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                                • Hillberg, Antonia – Beisitzerin

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                                  • Jagau, Hauke – Beisitzer

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                                    • Krach, Steffen – Beisitzer

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                                      • Meyn, Philipp – Beisitzer

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                                        • Osigus, Wiebke – Beisitzerin

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                                          • Putzier, Jan Henner – Beisitzer

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                                            • Ruhnau, Carsten – Beisitzer

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                                              • Saade, Alexander – Beisitzer

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                                                • Schäfer, Manuela – Beisitzerin

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                                                          • Seidel, Pascal – Beisitzer

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