W-01 Föderung von Projekten für die Europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus

Status:
Annahme

Die SPD …. möge beschließen auf kommunaler Ebene, mit ihren politischen Mehrheiten, geeignete Projekte zum kreativen Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen zu finden bzw. zu fördern, um die EU Auszeichnung als EUROPÄISCHE HAUPTSTADT DES INTELLIGENTEN TOURISMUS anzustreben. Teilhabe und Partizipation können so ausgebaut bzw. grundsätzlich erhalten bleiben. Auf diese Weise wird ein entsprechendes Anliegen der Europäischen Kommission, aus ihrer Strategie für die Rechten von Menschen mit Behinderung 2021 bis 2030 konkretisiert und der Europäische Gedanke vor Ort greifbar gemacht.

Begründung:

Expo und Messen oder Ausstellungen in Niedersachsen haben Strukturen geschaffen, die auch Menschen mit Behinderungen Teilhabe und Mittun erleichtert und teilweise erst ermöglicht haben. Dabei wurden bundesweit hohe Standards gesetzt.  

Um solche Strukturen auch längerfristig zu erhalten oder auszubauen und weiterzuentwickeln gilt es das Angebot der EU Kommission aufzugreifen.  

Die Auszeichnung Europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus soll verstärkt den Aspekt der Barrierefreiheit beleuchten, wie die Kommission es in ihrer Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021 bis 2030 darlegt. (Art 5.5.)  

Durch eine enge, zielgerichtete Begleitung eines Bewerbungsprozesses für die oben genannte Auszeichnung, mit einem neuen Schwerpunkt auf den barrierefreien Tourismus, sollen einerseits barrierefreie Sozialräume erhalten und ausgebaut werden, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter zu gestalten und andererseits eine europäische Verortung der Kommunalebene ermöglicht werden. Es gilt ihre Attraktivität zu steigern.  

So wird der Europäische Gedanke vor Ort greifbar und eine wichtige Brücke geschlagen. 

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Version der Antragskommission:

Adressat:

SPD-Bundestagsfraktion

SPD-Landtagsfraktion

Beschluss: Föderung von Projekten für die Europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus
Text des Beschlusses:

Die SPD …. möge beschließen auf kommunaler Ebene, mit ihren politischen Mehrheiten, geeignete Projekte zum kreativen Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen zu finden bzw. zu fördern, um die EU Auszeichnung als EUROPÄISCHE HAUPTSTADT DES INTELLIGENTEN TOURISMUS anzustreben. Teilhabe und Partizipation können so ausgebaut bzw. grundsätzlich erhalten bleiben. Auf diese Weise wird ein entsprechendes Anliegen der Europäischen Kommission, aus ihrer Strategie für die Rechten von Menschen mit Behinderung 2021 bis 2030 konkretisiert und der Europäische Gedanke vor Ort greifbar gemacht.

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: