D-01 „Wir l(i)eben Demokratie!“ – Entwicklung einer Kampagne zur Stärkung der Demokratie

Status:
Annahme

Der SPD-Parteivorstand soll eine Kampagne zur Stärkung demokratischer Strukturen entwickeln. Als Basis soll der Slogan „Wir l(i)eben) Demokratie“ dienen und für Werbematerialien und Veranstaltungsformate zur Verfügung stehen.

Zusätzlich bedarf es einer klaren Symbolik (Signet, o.ä.) die es ermöglichen soll, die Verbundenheit für die demokratischen Werten unserer Gesellschaft sichtbar zu machen.

Folgende Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:

  1. Entwicklung einer bundesweiten Strategie, die verschiedene Kommunikationskanäle sowie zielgruppengerechte Botschaften zur Vernetzung enthält.
  2. Entwicklung einer Symbolik, die durch den Slogan „Wir l(i)eben Demokratie“ unterstützt wird.
  3. Etablierung einer Online-Plattform für die Vernetzung und Sichtbarkeit der Kampagne, bei der Veranstaltungen und Projekte eingetragen und aufgezeigt werden können
  4. Einbezug von zivilgesellschaftlichen Gruppen, die die Kampagne mit Aktivitäten und Expertise unterstützen.
  5. Unter Mitwirkung unterschiedlicher Expert:innen sollen die entstehenden Materialien über den Wert der Demokratie aufklären, antidemokratisches Handeln sichtbar machen und aufzeigen, wie das Engagement gegen extremistische Strukturen aussehen kann.
Begründung:

Die aktuellen Entwicklungen innerhalb der Gesellschaft zeigen deutlich, wie wichtig eine klare und entschlossene Haltung gegen das Erstarken antidemokratischer und rechtextremer Strukturen ist.

Die Demokratie zu schützen und zu stärken liegt in der DNA der SPD. Die jüngsten politischen Entwicklungen – u.a. auf kommunaler Ebene machen – einmal mehr deutlich, wie wichtig die Vernetzung untereinander ist und wie dringend eine klare Haltung gegen extremistische Tendenzen gebraucht wird.

Die Kampagne kann durch die vielschichtigen Beteiligungsmöglichkeiten eine bundesweite Vernetzung ermöglichen und so ein klares Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Version der Antragskommission:

Adressat:

Bundesparteitag

Änderungsanträge
Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen Text PDF
Annahme D-01- SPD-Unterbezirk Region Hannover 1. Ergänzung in Zeile 15 im Anschluss an „enthält“: […] enthält und in der Umsetzung an die Belange und Anforderungen von Ortsvereinen und Unterbezirken ausgerichtet ist. 2. Ergänzung in Zeile 27 im Anschluss an „Expert:innen“: […] Expert:innen sowie Vertreter:innen ausgewählter Gliederungen auf Ebene von Ortsvereinen, Unterbezirken und Bezirken/Landesverbänden sollen […] 3. Ergänzung in Zeile 33 als Punkt 6: Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Akteur:innen der Zivilgesellschaft und den Jugendorganisationen der DGB-Gewerkschaften – Hand in Hand gegen Extremismus, vereint im proaktiven Engagement zur Stärkung und Förderung der Demokratie und der Werte des Grundgesetzes. Dabei nimmt die SPD Bezug auf bereits bestehende Ideen und Initiativen wie z.B. Niedersachsen stärkt Demokratie und Demokratie-ABC als Vorbilder für den Ausbau der ideellen und finanziellen Förderung von beteiligungsorientierten politischen Bildungsangeboten für Jugendliche und (junge) Erwachsene.
Beschluss: Annahme
Text des Beschlusses:

Der SPD-Parteivorstand soll eine Kampagne zur Stärkung demokratischer Strukturen entwickeln. Als Basis soll der Slogan „Wir l(i)eben) Demokratie“ dienen und für Werbematerialien und Veranstaltungsformate zur Verfügung stehen.

Zusätzlich bedarf es einer klaren Symbolik (Signet, o.ä.) die es ermöglichen soll, die Verbundenheit für die demokratischen Werten unserer Gesellschaft sichtbar zu machen.

Folgende Punkte sollen dabei berücksichtigt werden:

  1. Entwicklung einer bundesweiten Strategie, die verschiedene Kommunikationskanäle sowie zielgruppengerechte Botschaften zur Vernetzung enthält.
  2. Entwicklung einer Symbolik, die durch den Slogan „Wir l(i)eben Demokratie“ unterstützt wird.
  3. Etablierung einer Online-Plattform für die Vernetzung und Sichtbarkeit der Kampagne, bei der Veranstaltungen und Projekte eingetragen und aufgezeigt werden können
  4. Einbezug von zivilgesellschaftlichen Gruppen, die die Kampagne mit Aktivitäten und Expertise unterstützen.
  5. Unter Mitwirkung unterschiedlicher Expert:innen sollen die entstehenden Materialien über den Wert der Demokratie aufklären, antidemokratisches Handeln sichtbar machen und aufzeigen, wie das Engagement gegen extremistische Strukturen aussehen kann.
Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: