Der ordentliche Bezirksparteitag 2021 findet am 9. Oktober in der Hallo 39 in Hildesheim statt. Hier sind direkt die wichtigsten Dokumente verlinkt, die sich aber auch in der Navigation auf der linken Seite befinden.
Antragspaket | Fassung Antragskommission (als PDF): 2021-09-17-Antragsbuch
Antragspaket | Statut (synoptische Fassung als PDF): 2021-07-17-Statut-BZHA-Synopse
Personalvorschläge | Stand: 7. Oktober 2021 (PDF): 2021-10-07-Personal_v42
Kandidaturen | Bezirksvorstand (Stand: 7. Oktober 2021, PDF): 2021-10-07-Kandidaturen_Bevo
Tagesordnungspunkte
- S Satzung (8 Anträge)
- Kandidaturen (29 Inhalte)
- A Arbeitspolitik (1 Antrag)
- B Bildungspolitik (4 Anträge)
- D Demokratie (7 Anträge)
- F Finanzpolitik (2 Anträge)
- Ge Gesellschaft (11 Anträge)
- GS Gesundheit und Soziales (8 Anträge)
- I Internationales (6 Anträge)
- K Kommunalpolitik (0 Anträge)
- O Organisationsfragen (0 Anträge)
- R Rechts- und Innenpolitik (0 Anträge)
- U Umweltpolitik (5 Anträge)
- V Verkehrspolitik (0 Anträge)
- W Wirtschaftspolitik (0 Anträge)
- Res Resolution (0 Anträge)
- Ini Initiativanträge (0 Anträge)
- Imp Impulse (0 Anträge)
- Kan Kandidaturen (0 Inhalte)
- L Leitanträge (0 Inhalte)
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S Satzung
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Kandidaturen
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Heiligenstadt, Frauke (Beisitzerin)
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Abend, Theresa (Beisitzerin)
-
Albers, Marco (Beisitzer)
-
Fahncke, Barbara (Beisitzerin)
-
Hansmann, Silke (Beisitzerin)
-
Hillberg, Toni (Beisitzerin)
-
Jagau, Hauke (Beisitzer)
-
Kolb, Florian W. (Beisitzer)
-
Lynack, Bernd (Beisitzer)
-
Moldenhauer, Luzia (Beisitzerin)
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Osigus, Wiebke (Beisitzerin)
-
Putzier, Jan Henner (Beisitzer)
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Ruhnau, Carsten (Beisitzer)
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Saade, Alexander (Beisitzer)
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Schäfer, Manuela (Beisitzerin)
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Schlegel, Astrid (Beisitzerin)
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Schmalstieg, Philipp (Beisitzer)
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Schröder-Ehlers, Andrea (Beisitzerin)
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Völlers, Marja-Liisa (Beisitzerin)
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Willers, Gabriele (Beisitzerin)
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Franz, Ulf-Birger (Beisitzer)
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Tack, Kerstin (Beisitzerin)
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Schmidt, Maximilian (Beisitzer)
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Schröder-Köpf, Doris (Beisitzerin)
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Miersch, Dr. Matthias (Vorsitzender)
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Stadler, Svenja (stv. Vorsitzende)
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Yousaf, Amina (stv. Vorsitzende)
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Klecha, Stephan (Schatzmeister)
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Watermann, Ulrich (stv. Vorsitzender)
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A Arbeitspolitik
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B Bildungspolitik
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B-1 Bildungsstau nach Corona nicht vergessen!
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B-2 Europaweite Bildung – Aufbau einer Europäischen Zentrale für Politische Bildung
Beschluss: Europaweite Bildung – Aufbau einer Europäischen Zentrale für Politische BildungBeschluss-PDF: -
B-3 Damit unsere Gesellschaft zusammenhält: Weiterbildung für alle in der digitalen Transformation
Beschluss: Damit unsere Gesellschaft zusammenhält: Weiterbildung für alle in der digitalen TransformationBeschluss-PDF: -
B-4 Demokratie-Retten geht nur mit Demokratie-Lernen: Für eine Stärkung der demokratischen Jugend- und Erwachsenenbildung
Beschluss: Demokratie-Retten geht nur mit Demokratie-Lernen: Für eine Stärkung der demokratischen Jugend- und ErwachsenenbildungBeschluss-PDF:
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D Demokratie
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D-1 Demokratie verteidigen – Sozialdemokrat:innen aktiv und engagiert im Kampf gegen Rechts!
Beschluss: Demokratie verteidigen – Sozialdemokrat:innen aktiv und engagiert im Kampf gegen Rechts!Beschluss-PDF: -
D-2 Keinen Fußbreit rechten Nazihipstern: Die „Identitären“ konsequent bekämpfen
Beschluss: Keinen Fußbreit rechten Nazihipstern: Die „Identitären“ konsequent bekämpfenBeschluss-PDF: -
D-3 Name it: Es ist Rassismus!
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D-4 Rechte Netzwerke bei Bundeswehr und Polizei zerschlagen
Beschluss: Menschenwürde verteidigen – Rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden bekämpfenBeschluss-PDF: -
D-6 Antisemitismusbeauftragte – Weiterentwicklung einer notwendigen Struktur
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D-6 Wir wollen keine Floskeln! Wir wollen einen Kampf dem Antisemitismus!
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D-7 Hufeisen im Reitstall lassen
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F Finanzpolitik
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F-1 Für eine sozial gerechte Flugsteuer, die effektiv zum Umweltschutz beiträgt
Beschluss: Für eine sozial gerechte Flugsteuer, die effektiv zum Umweltschutz beiträgtBeschluss-PDF: -
F-2 Mindestvergütung für Freiwillige
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Ge Gesellschaft
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Ge-1 „Catcalling“ strafbar machen!
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Ge-2 #KeineMehr – Frauenmorde gehen uns alle an!
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Ge-3 Beziehungstat? Femizide!
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Ge-4 Claim the game – Sexismus in Spielen bekämpfen
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Ge-5 Stealthing ist Vergewaltigung
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Ge-6 Herstory – den Gender Daten Gap endlich schließen
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Ge-7 Gesetzesänderung der Abgabenordnung
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Ge-8 Gebt das Hanföl frei!
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Ge-9 Obdachlosigkeit bekämpfen, nicht Obdachlose!
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Ge-10 Vielfalt sichtbar machen! Diversität in Kunst bezuschussen
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Ge-11 Wohnraumschutzgesetz für starke Gemeinden
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GS Gesundheit und Soziales
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GS-1 Gerechtigkeit und Solidarität beim Corona–Bonus
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GS-2 Anrechnung von zusätzlichen Rentenpunkten
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GS-3 Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Zukunftsfeste gesetzliche Rentenversicherung"
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: Parteivorstand, Kommission zur AlterssicherungPDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen Annahme GS-3-12 12 SPD-OV Hannover Oststadt-Zoo -
GS-4 Menstruationsprodukte und alle Verhütungsmittel für alle zugänglich machen!
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GS-5 Regelungen zur künstlichen Befruchtung ins 21. Jahrhundert holen
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GS-6 Blut ist Blut – unabhängig von Geschlecht oder Sexualität
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GS-7 Die konservative Forschungspolitik muss enden! Für eine Reform von Embryonenschutz- und Stammzellgesetz
Beschluss: Die konservative Forschungspolitik muss enden! Für eine Reform von Embryonenschutz- und StammzellgesetzBeschluss-PDF: -
GS-8 Schutz vor Gewalt an Frauen ausfinanzieren!
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I Internationales
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I-1 (Feministische) Außenpolitik – eine humanitäre Außenpolitik
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I-2 Keine Solidarität mit dem Terror
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I-3 Neue Akzente in der deutschen und europäischen Lateinamerika-Politik
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I-4 Solidarität ist eine Waffe – we stand with Rojava
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I-5 Stoppt den kulturellen Genozid! Klare Haltung gegen Chinas Umerziehungslager!
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I-6 Unser Blick auf die Welt: ein Aufschlag für eine progressive Friedens- und Entspannungspolitik
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K Kommunalpolitik
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O Organisationsfragen
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R Rechts- und Innenpolitik
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U Umweltpolitik
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V Verkehrspolitik
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W Wirtschaftspolitik
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Res Resolution
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Ini Initiativanträge
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Imp Impulse
-
Kan Kandidaturen
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L Leitanträge