Der ordentliche Bezirksparteitag 2017 fand am 10. und 11. Juni 2017 in der Göttinger Lokhalle statt. Hier finden sich die mit dem Parteitag zusammenhängenden weiteren Informationen:
Antragspaket | Fassung Antragskommission (als PDF): Antragspaket
Beschlussübersicht (als PDF): Beschlussübersicht.
Tagesordnungspunkte
- S Satzung (0 Anträge)
- A Arbeitspolitik (8 Anträge)
- B Bildungspolitik (4 Anträge)
- D Demokratie (0 Anträge)
- F Finanzpolitik (4 Anträge)
- Ge Gesellschaft (11 Anträge)
- GS Gesundheit und Soziales (5 Anträge)
- I Internationales (1 Antrag)
- K Kommunalpolitik (3 Anträge)
- O Organisationsfragen (1 Antrag)
- R Rechts- und Innenpolitik (1 Antrag)
- U Umweltpolitik (1 Antrag)
- V Verkehrspolitik (0 Anträge)
- W Wirtschaftspolitik (7 Anträge)
- Res Resolution (0 Anträge)
- Ini Initiativanträge (4 Anträge)
- Imp Impulse (0 Anträge)
- Kan Kandidaturen (0 Inhalte)
- L Leitanträge (1 Inhalt)
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S Satzung
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A Arbeitspolitik
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A-01 Rente als Lebensstandardsicherung
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in der Fassung der AKPDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen Annahme A-01-4-17 4-17 Bezirksvorstand -
A-02 Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit – jetzt!
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A-03 Entgeltgleichheitsgesetz – jetzt!
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A-04 Mehr Gleichberechtigung – Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser fördern
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A-05 Mitbestimmung
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A-06 Einführung einer Erwerbstätigenversicherung
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A-07 Arbeits- und sozialpolitisches Profil der SPD
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A-08 Ende der Diskriminierung Langzeitarbeitsloser im Mindestlohn
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B Bildungspolitik
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D Demokratie
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F Finanzpolitik
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Ge Gesellschaft
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Ge-01 Wildtierhandel und Exotenhaltung sollen verboten werden
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Ge-02 Heimtiere sollen durch ein Heimtierschutzgesetz geschützt werden – Sachkundenachweis für Tierhalter
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Ge-03 Förderung tierversuchsfreier Medizin
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Ge-04 Haltungsvorschrift für Mastkaninchen
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Ge-05 Artgerechte Haltung von Schweinen
Empfehlung der Antragskommission:Weiterleitung als Material an die Landtagsfraktion und die BundestagsfraktionPDF: -
Ge-06 Ablösung von Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften
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Ge-07 Pelz auch als solchen einfach erkennbar kennzeichnen und bei den Hersteller entsprechende Kontrollen durchführen
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Ge-08 Generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen
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Ge-09 Kinderfreundliche Infrastruktur jenseits von Geschlechterstereotypen
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Ge-10 Einführung eines zusätzlichen gesetzlichen Feiertages für Niedersachsen
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmePDF:Änderungsanträge
Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen Nicht Abgestimmt Ge-10- SPD-Unterbezirk Region Hannover -
Ge-11 Gebührenfreier Kirchenaustritt
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GS Gesundheit und Soziales
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GS-01 Die Zusammenführung von Krankenversicherung, Pflegeversicherung und medizinischer Rehabilitation unter dem Dach der GKV
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GS-02 Kostenfreiheit der Ausbildung in den therapeutischen Berufen
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GS-03 Mehr kassenärztliche Zulassungen für Psychotherapeut*innen
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GS-04 Lebensmittelampel einführen
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GS-05 Defibrillatoren im öffentlichen Raum
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I Internationales
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K Kommunalpolitik
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O Organisationsfragen
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R Rechts- und Innenpolitik
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R-01 Aufstockung des polizeilichen Personals zur verstärkten Überwachung des fließenden Verkehrs
Empfehlung der Antragskommission:Weiterleitung als Material an die Landtagsfraktion und die BundestagsfraktionPDF:
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U Umweltpolitik
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V Verkehrspolitik
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W Wirtschaftspolitik
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W-01 Trassenneubau ablehnen - Engpassbeseitigung realisieren
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W-02 Technologischen Wandel sozial gestalten
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W-03 Öffentliche länderbezogene Berichterstattung (public country by country reporting)
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W-04 Daseinsvorsorge – keine Privatisierung der Autobahnen
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W-05 Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
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W-06 Aufgaben aus der kommenden E-Mobilität auf kommunaler Ebene
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W-06 ZITiS in die Schranken weisen
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Res Resolution
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Ini Initiativanträge
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Imp Impulse
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Kan Kandidaturen
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L Leitanträge