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O-01 Awareness-Baustelle SPD oder auch Einmal Awareness für die SPD, bitte!

Wir fordern die Einrichtung von Awareness-Teams, bestehend aus 2 Menschen von denen mindestens einer eine Frau* ist, in allen SPD-Unterbezirken. Es soll auch die Möglichkeit bestehen, zwei Frauen* als Awareness-Beauftragte zu wählen. Um die Position des Awareness-Teams zu auszudrücken und zu behaupten sollen die Positionen der Awareness-Beauftragten als offizielle Vorstandspositionen in der Bezirkssatzung verankert werden. … Continued

Ge-05 Artgerechte Haltung von Schweinen

Forderung: Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung soll im Hinblick auf Schweine im Abschnitt 5 unter Berücksichtigung der nachfolgend aufgeführten Argumente geändert werden: Den Tieren ist deshalb deutlich mehr Platz zu gewähren, als dies von der jetzigen Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung (Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung – TierSchNutztV) vorgesehen ist. Die … Continued

L-01 Zusammenhalt und Fortschritt

Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 und zur Landtagswahl am 14. Januar 2018 tritt die SPD mit Selbstbewusstsein und Zuversicht an. Sie ist selbstbewusst, weil sie in der Bundesregierung und in der Landesregierung wesentliche programmatische Anliegen umsetzen konnte. Wir sind uns gewiss, dass wir vieles richtig gemacht haben, dass wir vieles zum Wohle der Menschen … Continued

Ge-01 Wildtierhandel und Exotenhaltung sollen verboten werden

Keine kommerziellen Importe von exotischen Wildfängen (egal ob mit oder ohne Schutzstatus) gem. Erlass vom 27. Oktober 2005 für Wildvögel aufgrund der Vogelgrippe. TierSchG § 2 (1) 3.: „Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, muss über die für eine angemessene Ernährung, Pflege und verhaltensgerechte Unterbringung des Tieres erforderliche Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen.“

GS-01 Die Zusammenführung von Krankenversicherung, Pflegeversicherung und medizinischer Rehabilitation unter dem Dach der GKV

Eine Bürgerversicherung ist gerechter als die derzeitige Beitragsfinanzierung, weil sie die Finanzierung von Kranken- und Pflegeversicherung konsequent am Grundsatz der Leistungsfähigkeit eines jeden Bürgers orientiert. In der Kranken- und Pflegeversicherung werden vergleichbare Lebensrisiken versichert. Die orga-nisatorische Trennung der teilweise wettbewerblich ausgerichteten GKV von der nichtwettbewerblich organisierten sozialen Pflegeversicherung (SPV) bringt erhebliche Nachteile für die Nutzer. … Continued

A-06 Einführung einer Erwerbstätigenversicherung

Wir werden die gesetzliche Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung erweitern. Dabei werden wir schrittweise die Beitragsbasis auf Abgeordnete, Freiberufler und Selbständige und perspektivisch auf Beamte erweitern. Auch die Versorgungswerke wollen wir integrieren.

B-02 Weiter auf dem Weg zur guten Schule

Die SPD in Niedersachsen wird aufgefordert, sich auf dem Weg zur guten Schule weiterhin für eine spürbare Senkung der Klassenfrequenzen in allen Schulformen Lehramtsausbildung nach Schulstufen ohne finanzielle Abstriche Weitere Verbesserung der Ganztagsbetreuung an allen Schulen Schulsozialarbeit als Landesaufgabe an allen Schulformen Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für Bildung – nicht nur über Fördermaßnahmen … Continued

B-01 Frühkindliche Bildung

Die SPD wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass die frühkindliche Bildung bezahlbar und qualitätsvoll ist. Dabei müssen die Kommunen, Gemeinden und Landkreise von Bund und Land verstärkt finanziell unterstützt werden bei ihrem Bemühen. In den letzten Jahren hat die rot-grüne Landesregierung erhebliche finanzielle Mittel für die Verbesserung der Qualität der frühkindlichen Bildung aufgewendet, nicht zuletzt … Continued