SPD-Bezirk Hannover

Als SPD stehen wir fest hinter Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit und hinter dem Versprechen des medizinischen Fortschritts, Heilung durch Forschung zu ermöglichen. Erhebliches Potenzial bietet dabei die Forschung an embryonalen Stammzellen. Im Gegensatz zu vielen anderen Industrienationen ist die deutsche Gesetzgebung hier jedoch von einem starren Konservatismus zugunsten des angeblich “ungeborenen Lebens” geprägt. Der Gewinnung embryonaler Stammzellen wird … Continued

Die breite Diskussion um Kevin Kühnerts Sozialismus-Thesen hat gezeigt: Wir brauchen eine echte Neuausrichtung der SPD. Die versprochene strukturelle, inhaltliche und personelle Erneuerung hat nicht die entsprechenden Erfolge gezeigt oder noch nicht stattgefunden. Als SPD müssen wir uns aber auch wieder an die Grundsatzfragen wagen. Welches Gesellschaftssystem wollen wir? Wie können wir den demokratischen Sozialismus … Continued

Wir, der Juso-Bezirk Hannover, fordern die SPD auf, alle ihre Parteitage und ähnlichen Veranstaltungen, an den Ehrenamtliche teilnehmen, auf eine hinsichtlich der Kosten sozialverträgliche Ausgestaltung auszulegen. Hierzu gehören die Wahl von Veranstaltungsorten, an denen die Versorgung zu nicht überteuerten Preisen möglich ist, bei ganztägigen Veranstaltung eine Essenverpflegung für alle Delegierten, nicht nur für die hauptamtlichen … Continued

Faschismus und Nationalsozialismus – zwei Begriffe, die gleiche Sache? Bei der Auseinandersetzung mit der menschenverachtenden deutschen Herrschaft zwischen 1933 und 1945 und dem Holocaust als deren Folge tauchen immer wieder die beiden Begriffe „Faschismus“ und „Nationalsozialismus“ auf. Ein Unterschied dieser beiden Begriffe ist im Kontext der Verwendung meist nicht zu erkennen, eigentlich aber durchaus vorhanden. … Continued

Der Bezirksparteitag Hannover beschließt, dass die vollständige Barrierefreiheit bei sämtlichen Sitzungen der SPD Gliederungen des Bezirks Hannover in Zukunft gegeben ist. Die barrierefreie Gestaltung soll so vorgenommen werden, dass Menschen mit motorischen, sensorischen als auch mit kognitiven Beeinträchtigungen an der Parteiarbeit teilnehmen können. Da die vollständige Barrierefreiheit nicht von heute auf morgen erreicht werden kann, … Continued

Im Zuge des Prozesses #SPDerneuern und „SPD weiblicher machen“ ist es notwendig, die Frauen in der Partei deutlich zu stärken. Deshalb begrüßen wir die Einrichtung einer Stabsstelle Gleichstellung im Willy-Brandt-Haus. Dabei können wir nicht stehen bleiben. Auch auf Landes-, Bezirks- und Unterbezirksebene muss sich die SPD besser aufstellen. Deshalb fordern wir insbesondere die Landesverbände, Bezirke … Continued

Der Bezirk Hannover stellt den Antrag an den Bundesparteitag, das Organisationsstatut wie folgt zu ergänzen: Die SPD führt eine Quotierungsregelung ein, wonach mindestens 50 Prozent der Delegierten zu Bezirks-, Landes- und Bundesparteitagen mit Ehrenamtlichen besetzt werden müssen. Ehrenamtliche sind Mitglieder, die weder Hauptverwaltungsbeamt*innen, Mitglieder des Landtages, des Bundestages oder des Europäischen Parlaments, Minister*innen oder Wahlbeamt*innen … Continued

Die „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (ZITiS) wurde mit der Maßgabe ins Leben gerufen, Überwachungstechniken für digitale Dienste und Messenger-Programme zu entwickeln. Als dienstleistende Schnittstelle zwischen Sicherheitsbehörden, Verfassungsschutz und der Bundeswehr soll sie dabei den neuen Anforderungen der inneren Sicherheit im Zeitalter der Digitalisierung gewachsen sein. Die Bundesregierung rechtfertigt die Gründung dieser neuen Bundesbehörde … Continued

Das Problem Sexismus ist in unserer Partei wie auch in der Gesellschaft präsenter denn je. Wenn mit Hubertus Heil derzeit ein Mann Generalsekretär unserer Partei wird, haben wir wiederum geschafft, die gesamte engere Führungsriege der Partei männlich zu besetzen und eine dort gute Arbeit leistende Frau in ein Ministerium zu verfrachten, in dem sie sich … Continued