Der jetzt faktisch notwendige Schritt zur Transformation in der Energiewirtschaft und im Bereich Automotiv stellt insbesondere das Land Niedersachsen vor besondere Herausforderungen, bietet aber auch Chancen. Während das Land in Fragen der Energiewirtschaft, mit der Windkraft und dem SmartGrid (Intelligentes Stromnetz), schon die Weichen in die richtige Richtung gestellt hat, bleibt im Bereich Automotiv noch … Continued
Alle Arbeitgeber*innen sollen dazu verpflichtet werden, bei gleichbleibender Lohn-/Gehaltszahlung, den Mitarbeiter*innen alle zwei Jahre einen Tag für einen Erste-Hilfe-Kurs von der Arbeit freizustellen. Es zur Pflicht wird, als Arbeitnehmer*in alle zwei Jahre an einem Erste-Hilfe-Kurs teilzunehmen. Personen, welche nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen, sollen ebenfalls alle zwei Jahre an einem Erste-Hilfe-Kurs teilnehmen müssen. Die Kosten … Continued
Die Vorstände der verschiedenen SPD-Gliederungen verpflichten sich, bei Veranstaltungen und bei Wahlkampf-Material darauf zu achten, möglichst kein Plastik und möglichst keine Batterien zu verwenden. Ziel soll es sein, gar kein Plastik mehr zu verwenden und falls doch, soll Plastik aus Recycling-Material verwendet werden. Zusätzlich wird möglichst weitgehend auf den Einsatz von Luftballons und batteriebetriebenen Give-Aways … Continued
Der Bezirksparteitag beschließt ein Verbot von jeglichem Feuerwerk zu Silvester. Das Verbot umfasst den Vertrieb, Verkauf und die Benutzung.
Wir fordern die Einführung einer einheitlichen und europaweiten Besteuerung von Kerosin (Flugzeugbenzin). Ziel muss eine gerechte Besteuerung von Treibstoffen für Personen- und Güterverkehr (Benzin, Diesel, Kerosin) sein. Eine solche Besteuerung ist europaweit, hilfsweise national, anzustreben.
Wir setzen uns auf Bundesebene für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ein.
In Deutschland und in Europa wird die Verwendung von Reserve-Antibiotika in der Tiermast strikt verboten und unter hohe Strafen gestellt. Reserve-Antibiotika dürfen weder zur Vorbeugung noch zur Therapie bei der Tiermast eingesetzt werden. Dazu gehören insbesondere die von der WHO benannten Antibiotika. Diese Antibiotika dürfen ausnahmsweise lediglich in dringenden lebensbedrohlichen Fällen und bei anders nicht … Continued
Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass eine Impfpflicht gegen Masern eingeführt wird. Die SPD wird sich daher für eine verbindliche gesetzliche Regelung einsetzen, die das Impfen von Neugeborenen und Kindern bis zum sechsten Lebensjahr gegen Masern verpflichtend regelt. In dieser gesetzlichen Regelung sollen auch Sanktionen für den Fall der Nichtbefolgung geregelt werden. Ferner sind … Continued
Auf jedem Lebensmittel, jedem Pflegeprodukt etc. steht, was dessen Inhaltsstoffe sind. Bei Hautcremes zum Beispiel wird darauf geachtet, dass bloß nichts Giftiges in den Körper kommt. Bei Lebensmitteln dürfen es ja keine Zusatzstoffe oder Geschmacksverstärker sein. Ausgenommen von dieser Vorsicht sind anscheinend Gegenstände, die sich dann jedoch tatsächlich im Körper befinden. Für Tampons gibt es … Continued
Nach der momentanen Regelung kommen Kassenpatient*innen relativ leicht an die Pille, sofern sie der Schwangerschaftsverhütung nützt. Problematisch ist allerdings, dass diese nur bis zum 20. Lebensjahr von der Krankenkasse übernommen und anschließend selbst bezahlt werden muss. So müssen Patient*innen ebenfalls immer bezahlen, wenn sie die Pille aus anderen Gründen als der Schwangerschaftsverhütung einnehmen, auch wenn … Continued