Bei der Bundestagswahl 2025 hat die gesichert rechtsextreme Partei „Alternative für Deutschland” (AfD) rund 20 Prozent der Stimmen erhalten. Damit ist sie die zweitstärkste Partei im Deutschen Bundestag geworden. Die Wahlergebnisse waren ein Schock für alle, denen unsere Demokratie am Herzen liegt – insbesondere für jene, die nicht in das faschistische Weltbild der AfD passen … Continued
Wissenschaft lebt von bahnbrechenden Entdeckungen, von Personen, die die Welt verändern – doch nicht alle erhalten die Anerkennung, die sie verdienen. Über Jahrhunderte hinweg wurden die Leistungen von Frauen in der Forschung kleingeredet, ignoriert oder gar männlichen Kollegen zugeschrieben. Ob Rosalind Franklin, deren bahnbrechende DNA-Forschung hinter Watson und Crick verschwand, oder Lise Meitner, die für … Continued
Der 24. Februar 2022 war ein Tag voller Grauen, der sich tief ins Gedächtnis der Welt eingebrannt hat. Es war der Moment, in dem der unübersehbare Krieg nach Europa zurückkehrte. Sirenen heulten, Menschen flohen und Träume zerbrachen unter dem Donner von Raketen. Und das Schlimmste ist: Es hört nicht auf. Bereits 2014 hat der Krieg … Continued
Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag 2025 haben wir nach hartem Ringen einen Kompromiss zum Thema Wehrpflicht zwischen Befürworter*innen und Gegner*innen gefunden. Konkret haben wir Folgendes im Beschluss Ini07 ausgeschlossen: „Wir wollen keine aktivierbare gesetzliche Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind.“ Dieser Beschluss beendet nicht dauerhaft die Debatte über die … Continued
Als Sozialdemokratie zeigen uns solidarisch mit allen Menschen in der Türkei, die sich mutig gegen autoritäre Unterdrückung stellen. Dazu zählen vor allem unsere Schwesterpartei CHP (Cumhuriyet Halk Partisi, deutsch: Republikanische Vokspartei), die demokratische Opposition, unabhängige Journalist*innen sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich trotz massiver staatlicher Repression für eine offene, freie Gesellschaft einsetzen. Der jüngste Angriff … Continued
Rüstungskontrolle – ein vergessenes Thema? Kriegstüchtigkeit, Wehrpflicht, Sondervermögen für die Bundeswehr: Unsere öffentliche Debatte kreist seit dem russischen Angriffskrieg wieder vor allem um Fragen der Aufrüstung und Stärkung des Militärs. Das hat nachvollziehbare Gründe: Die Bedrohung durch Russlands Imperialismus und die Schwächung des US-amerikanischen Schutzes unter Donald Trump können wir nicht ignorieren. Gleichzeitig beobachten wir … Continued
Wir verurteilen die tödlichen Schüsse der Polizei auf den 21-jährigen Lorenz in der Nacht zu Ostersonntag 2025 in Oldenburg. Lorenz, ein junger Schwarzer Mann, wurde bei einem Polizeieinsatz durch mehrere Schüsse tödlich verletzt – mindestens drei davon trafen ihn von hinten, in Hüfte, Oberkörper und Kopf. Ausgelöst wurde der Einsatz dadurch, dass Türsteher ihn nicht … Continued
Wohnraum ist knapp, besonders in den Ballungsräumen – aber es stehen gleichzeitig fast zwei Millionen Wohnungen leer. Jede/r von uns kennt Häuser, die seit Jahren nicht genutzt werden, aber auch nicht verkauft werden, damit jemand anderes es nutzen kann. Das ist weder dem Wohnungsmarkt noch dem Ortsbild zuträglich. Es ist verständlich, dass z.B. bei … Continued
Die CO2-Steuer darf zukünftig nur noch erhöht werden, wenn gleichzeitig ein Klimageld an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt wird. Das Klimageld soll die finanziellen Belastungen durch die CO2-Steuer abfedern und insbesondere einkommensschwache Haushalte entlasten. Die Höhe des Klimageldes soll so gestaltet sein, dass es die Mehrkosten durch die CO2-Steuererhöhung für die Bürgerinnen und Bürger … Continued
Die SPD setzt sich auf nationaler und europäischer Ebene für die schrittweise Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee ein. Diese soll unter einem einheitlichen Kommando der Europäischen Union stehen, die militärischen Kapazitäten der Mitgliedsstaaten bündeln und die Verteidigungsfähigkeit Europas stärken. Die europäische Armee soll eng mit der NATO kooperieren, jedoch die strategische Autonomie der EU sichern. … Continued