O-4 SPD erneuern – mehr Teilhabe- und Entscheidungsrechte der Basis bei der zukünftigen Bestimmung des Parteivorsitzes und der Kanzlerkandidatur

Status:
Überweisung
Veranstaltung: I/2019 Ordentlicher Bezirksparteitag 2019
AntragstellerInnen: SPD-Unterbezirk Region Hannover

Die SPD-Region Hannover begrüßt das vom Bundesvorstand ausgegebene Ziel, die SPD zu erneuern, um sie letztendlich auch wieder attraktiver und wählbarer zu machen.

Die Herausforderung besteht nun darin, herauszufinden, mit welchen konkreten Maßnahmen die in Aussicht gestellte Erneuerung der Partei glaubwürdig eingeleitet werden kann.

Bei der Bestimmung des Parteivorsitzes und der Nominierung für die Kanzlerkandidatur wird ein Mitgliederentscheid generell und verbindlich eingeführt.

Empfehlung der Antragskommission:
Überweisung mit Änderungsantrag an PV
PDF:
Antrag (PDF)
Änderungsanträge
Status Kürzel Zeile AntragstellerInnen Text PDF
Annahme O-4-4 4 Unterbezirk Lüneburg Füge nach Zeile 4 hinzu: "Außerdem soll ein geeignetes Format entwickelt werden, mit dem die Parteibasis an der Zwischenbilanz zur Großen Koalition und an der Entscheidung über deren Fortführung auf Bundesebene beteiligt wird."
Überweisen an:
Parteivorstand, Organisations-Kommission
Beschluss: Überweisung mit Änderungsantrag an PV
Beschluss-PDF:
Beschluss (PDF)
Überweisen an:
Parteivorstand, Organisations-Kommission
Überweisungs-PDF:
Überweisung (PDF)