D-1 Demokratie verteidigen – Sozialdemokrat:innen aktiv und engagiert im Kampf gegen Rechts!

Status:
Annahme

Seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren versteht sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands als starke Demokratiebewegung: Das Erreichen und das Bewahren demokratischer Errungenschaften prägt seit jeher die politischen Überzeugungen sowie die praktischen Entscheidungen von Genoss:innen innerhalb wie außerhalb der Partei. Diese Tradition fortzuführen, erhält angesichts von Verschwörungserzählungen und rechtspopulistischer Bestrebungen vielerorts, einer erstarkenden Neuen Rechten sowie demokratiefeindlicher Parteien in Vertretungen und Parlamenten eine hohe Wichtigkeit.

Innerhalb des SPD-Bezirks Hannover hat der Arbeitskreis Prävention Rechtsextremismus hierzu das Fortbildungsangebot der Demokratieverteidiger*innen initiiert. Während mehrerer Online-Module stärken sich Genoss:innen für ein aktives und engagiertes Entgegentreten rechter Einstellungen und Aktionen. Ihr Knowhow tragen die Genoss:innen vielfach in die Gliederungen und Organisationen vor Ort weiter.

Nach einem ersten Projektdurchlauf im Spätsommer 2021 soll das Projekt langfristig unter Federführung der Parteischule fortgeführt werden, so dass sich ein breites Demokrativerteidigungsnetzwerk mit zahlreichen Kooperationen zwischen SPD-Bezirken und SPD-Landesverbänden etablieren kann. Auf diese Weise fördert das Projekt den innerparteilichen Austausch über Organisationsgrenzen hinweg. Das Projekt soll innerparteilich zu einer „Marke“ für Genoss:innen ausgebaut werden. Hierzu werden auf Bundesebene finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um die Einbindung kompetenter Gastreferent:innen zu gewährleisten sowie für die Öffentlichkeitsarbeit des Projektes zu sorgen.

Begründung:

Das im SPD-Bezirk Hannover initiierte Projekt der Demokratieverteidiger:innen stärkt Genoss:innen mit hilfreichem Hintergrundwissen, praktischen Kompetenzen und Netzwerken, um rechtspopulisitischen und demokratiefeindlichen Bestrebungen entschieden entgegentreten. Unter methodisch-didaktischer Projektbegleitung der politischen Erwachsenenbildung im SPD-Bezirk Hannover soll das wichtige Demokratie-Projekt bundesweit auf den Weg gebracht werden.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Version der Antragskommission:

Adressat:

Bundesparteitag

Beschluss: Demokratie verteidigen – Sozialdemokrat:innen aktiv und engagiert im Kampf gegen Rechts!
Text des Beschlusses:

Seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren versteht sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands als starke Demokratiebewegung: Das Erreichen und das Bewahren demokratischer Errungenschaften prägt seit jeher die politischen Überzeugungen sowie die praktischen Entscheidungen von Genoss:innen innerhalb wie außerhalb der Partei. Diese Tradition fortzuführen, erhält angesichts von Verschwörungserzählungen und rechtspopulistischer Bestrebungen vielerorts, einer erstarkenden Neuen Rechten sowie demokratiefeindlicher Parteien in Vertretungen und Parlamenten eine hohe Wichtigkeit.

Innerhalb des SPD-Bezirks Hannover hat der Arbeitskreis Prävention Rechtsextremismus hierzu das Fortbildungsangebot der Demokratieverteidiger*innen initiiert. Während mehrerer Online-Module stärken sich Genoss:innen für ein aktives und engagiertes Entgegentreten rechter Einstellungen und Aktionen. Ihr Knowhow tragen die Genoss:innen vielfach in die Gliederungen und Organisationen vor Ort weiter.

Nach einem ersten Projektdurchlauf im Spätsommer 2021 soll das Projekt langfristig unter Federführung der Parteischule fortgeführt werden, so dass sich ein breites Demokrativerteidigungsnetzwerk mit zahlreichen Kooperationen zwischen SPD-Bezirken und SPD-Landesverbänden etablieren kann. Auf diese Weise fördert das Projekt den innerparteilichen Austausch über Organisationsgrenzen hinweg. Das Projekt soll innerparteilich zu einer „Marke“ für Genoss:innen ausgebaut werden. Hierzu werden auf Bundesebene finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um die Einbindung kompetenter Gastreferent:innen zu gewährleisten sowie für die Öffentlichkeitsarbeit des Projektes zu sorgen.

Beschluss-PDF:
Überweisungs-PDF: